AKTUELLE MELDUNGEN
11.09.2009
Schon 75 000 Hartz-IV-Klagen in Berlin. Im Jobcenter sollen jetzt „Bescheiderklärer“ weiterhelfen
"Einen Bescheid rechtssicher und bürgerfreundlich zu formulieren ist bei der derzeitigen Rechtslage schier unmöglich", sagt Jens Regg, der Leiter der Berliner Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit. In drei Berliner Jobcenter werden inzwischen so genannte Bescheiderklärer eingesetzt.
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06.07.2009
Mitarbeiter flüchten aus Jobcentern
Den Jobcentern, die für die Betreuung der fast sieben Millionen Empfänger von Hartz IV in Deutschland zuständig sind, laufen die Mitarbeiter davon. Wegen der ungeklärten Zukunft der Behörden ist die Fluktuation unter den Beschäftigten enorm hoch.
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03.07.2009
Ergebnisse einer Umfrage des Berliner Arbeitslosenzentrums
Wohnungskosten werden nach Einschätzung von Diakonie und Berliner Arbeitslosenzentrum für Hartz-IV-Empfänger zunehmend zum Problem. Bei vier von zehn Langzeitarbeitslosen überschreiten die Ausgaben für Miete und Heizung die von den Jobcentern akzeptierten Richtwerte, erklärten die Wohlfahrtsorganisationen zum Abschluss der diesjährigen Jobcenter-Tour am Freitag in Berlin.
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18.06.2009
Hartz-IV-Bezieher können finanzielle Unterstützung beantragen, wenn sie sich zu Entscheidungen des Amtes anwaltlich beraten lassen. Allerdings lehnen die zuständigen Amtsgerichte Anträge auf Beratungshilfe häufig ab, um die Staatskasse zu entlasten. Zu Unrecht wie das Bundesverfassungsgericht entschied.
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11.03.2009
In Spandau bleiben die meisten Hartz-IV-Briefe liegen
Die Berliner Jobcenter kommen bei der Bearbeitung der Post von Hilfsbedürftigen nicht nach. Insgesamt lagern in Berlin 150.000 ungeöffnete Briefe. Spitzenreiter ist Spandau gefolgt von Mitte und Neukölln.
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04.03.2009
Der Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat den Jobcentern vorgeworfen, zu häufig berechtigte Forderungen von Arbeitslosen abzuweisen.
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06.10.2008
Viele Bescheide sind immer noch voller Fehler
In Berliner Jobcentern gibt es noch eine Menge zu tun. Die Behörden klagen über zu wenige und zu häufig wechselnde Mitarbeiter. Viele Anträge bleiben liegen oder werden aus Zeitmangel ohne Akte bearbeitet.
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26.09.2008
Berliner Arbeitslosenzentrum befragte Kunden zu ihren Erfahrungen
Der Service der Berliner Jobcenter bekommt in einer Umfrage unter Arbeitsuchenden schlechte Noten. Das ist das Ergebnis einer Erhebung, die das Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise (BALZ) in den letzten sechs Wochen durchgeführt hat.
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26.09.2008
Mobile Beratungsaktion „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ heute beendet
Die mobile Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosenzentrums evangelischer Kirchenkreise (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt ist zu Ende. Der Beratungsbus der Wohlfahrtsverbände stand heute ein letztes Mal vor dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg in der Rudi-Dutschke-Straße.
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30.08.2008
Am häufigsten geht es um strittige Fragen rund ums Wohnen und um Einkommensanrechnungen
Die Zahl der Streitigkeiten steigt Jahr um Jahr von zunächst rund 7 000 auf in diesem Jahr voraussichtlich 21 400 Verfahren an. Das sind drei Mal so viele Fälle wie 2005. Die Erwerbslosen haben auch mit ihren Einsprüchen und Klagen überwiegend Erfolg: 46 Prozent, also fast jeder Zweite, gewinnt gegen die Jobcenter – zumindest mit einem Teilerfolg.
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22.08.2008
In ein paar Tagen gibt es am Berliner Sozialgericht ein Jubiläum, aber kein schönes: Das 50 000. Verfahren zu Hartz IV geht ein. Und der Unmut wächst, denn das Gros der Fälle wäre vermeidbar gewesen, wenn vorher sorgfältiger gearbeitet worden wäre. „Hier wird die Justiz missbraucht als Reparaturbetrieb für Dinge, die anderweitig zu verantworten sind“, sagte Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) dem Tagesspiegel.
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21.08.2008
Jobcenter-Tour 2008
Susann Blum von radio eins des rbb war beim Einsatz vor dem Jobcenter in Berlin-Mitte dabei...
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20.08.2008
Bescheide sollen auch für Nicht-Juristen lesbar sein
Das Mitglied des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit Heinrich Alt hat gestern im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ eingeräumt, dass viele Anträge und Bescheide zum Hartz-IV-Bezug schwer verständlich seien.
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19.08.2008
Aktion "Irren ist amtlich - Beratung kann helfen"
Gestern und heute war Start der sechswöchigen mobilen Beratung des Berliner Arbeitslosenzentrums vor den zwölf Jobcentern der Hauptstadt.
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19.08.2008
Sprecher des Sozialgerichtes will gut geschultes Personal
Seit der Einführung von Hartz IV ist die Zahl der Klagen und Eilanträge beim Sozialgericht gestiegen. Gerichtssprecher Michael Kanert wünscht sich besser geschultes Personal in den Jobcentern.
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01.04.2008
Der "Stern" über HARTZ IV-Verfahren vor dem Berliner Sozialgericht
Einfacher sollte alles werden, besser, schneller, billiger. Aber der Traum vom vereinfachten Verfahren im Jobcenter ist geplatzt - stattdessen kam ein Monster. Teuer, kompliziert, undurchsichtig. Tausende Hartz-IV-Empfänger klagen gegen Jobcenter - ein Bericht über den wahnwitzigen Alltag am Sozialgericht.
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08.12.2007
Wie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit gestern mitteilte, hat sich in den Jobcentern der Hauptstadt im Jahr 2007 die Bearbeitung der Widersprüche gegen Entscheidungen zum Arbeitslosengeld II verbessert.
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07.12.2007
Lange Wartezeiten, falsche Bescheide: Jeder zweite ALG-II-Empfänger legt Widerspruch ein
Wie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit gestern mitteilte, hat sich in den Jobcentern der Hauptstadt im Jahr 2007 die Bearbeitung der Widersprüche gegen Entscheidungen zum Arbeitslosengeld II verbessert.
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06.12.2007
Kein Einzelfall: Eine Frau bekommt seit Wochen kein ALG II - obwohl sie nichts falsch gemacht hat
Seit siebeneinhalb Wochen erhält Vivian H. keinen Cent vom Jobcenter - obwohl sie alle Anträge pünktlich abgegeben und Anspruch auf Arbeitslosengeld II hat. Statt ihr schnell zu helfen, wollte das Jobcenter am Dienstag nun erst einmal wissen, wovon sie denn in der Zeit ohne Bezüge gelebt hat
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02.10.2007
Neuköllner Amt lässt junge Obdachlose wochenlang hängen
Trotz eines Urteils des Berliner Sozialgerichts hat das Jobcenter Neukölln einer jungen Obdachlosen Geld und Hilfe verweigert. Erst als gestern ein Vertreter eines Bürgervereins mit einem Pfändungsbeschluss über die der Frau zustehenden 277,60 Euro vor dem Amt auftauchte und die Polizei alarmierte, um die Ansprüche durchzusetzen, wies das Jobcenter die Nürnberger Zentrale der Bundesagentur für Arbeit an, das Geld zu überweisen. Der Fall ist ein Beispiel für die bizarren Windungen der Arbeitsbürokratie, der Hartz-IV-Bezieher immer wieder ausgesetzt sind.
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20.09.2007
ARD-Autor Michael Beyer hat die Aktion „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen!“ zum Anlass genommen, bei Jobcentern und Sozialgerichten nachzufragen. Wie läuft es in der Arbeitsverwaltung knapp drei Jahre nach der Einführung von Hartz IV? Sein Fazit im Polit-Magazin Kontraste: „Was ursprünglich wie eine Kinderkrankheit aussah, entpuppt sich als chronisches Problem: Die Behörden und Jobcenter sind überfordert, das Computersystem spielt nicht mit. Am Ende landen zehntausende Fälle vor den Gerichten. Darunter leiden Hartz IV – Empfänger. Davon profitieren: Anwälte.“
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» Link zu rbb-online mit Video-Beitrag von Michael Beyer
07.09.2007
Nach drei Wochen endet die Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosenzentrums vor den Jobcentern der Hauptstadt. Der Beratungsbus der Berliner Wohlfahrtsverbände wird ein letztes Mal am Montag ab 8:00 Uhr vor dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg in der Kochstraße stehen. Sozialberater beantworten dann vor Ort noch einmal Fragen zum Arbeitslosengeld II und informieren über Möglichkeiten, gegen Fehlentscheidungen der Arbeitsverwaltung vorzugehen.
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31.08.2007
Wohlfahrtsverbände kritisieren falsche Bescheide und schlechte Beratung
Janine Hirte, 20 Jahre, und Gökcer Köllen, 22, hatten Glück: Rechtzeitig vor der Geburt ihrer Tochter Pheline fanden sie eine neue Wohnung. Zweieinhalb Zimmer in Schöneberg, ein Zimmer mehr als zuvor in Neukölln. Sogar die Miete passte: Das Jobcenter würde sie normalerweise bezahlen, denn der Kraftfahrer und die Hausfrau beziehen Arbeitslosengeld II. Ob das Jobcenter Tempelhof-Schöneberg seinen Verpflichtungen nachkommt, ist aber ungewiss: Seit zwei Monaten liegt der Antrag des Paares auf ALG II dort vor. Wann er bewilligt wird, ob es ein Problem gibt, sagt ihnen aber niemand. In ihrer Geldnot sprechen sie zwei Mal wöchentlich vor.
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30.08.2007
Der neue Beratungsbus für Arbeitslose der Berliner Wohlfahrtsverbände hat in der ersten Woche seines Einsatzes vor Jobcentern einen regelrechten Ansturm erlebt. "Der Bus wird von Ratsuchenden geradezu belagert", sagte der Vorstand des Berliner Arbeitslosenzentrums (BALZ), Frank Steger, am Donnerstag in der Bundeshauptstadt. In den bisher sechs Einsatztagen der insgesamt dreiwöchigen Aktion unter dem Motto "Irren ist amtlich - Beratung kann helfen!" seien bereits rund 150 Gespräche geführt worden.
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28.08.2007
Ein Beratungsmobil der Wohlfahrtsverbände klärt Hartz IV-Betroffene auf - über falsche Bescheide und Behördenwillkür. Bericht zur Aktion des BALZ
Wer vor der Arbeitsagentur in Lichtenberg steht, kommt sich ziemlich klein vor. Das Gebäude ist ein riesiger Klotz aus Glas. Das soll modern aussehen, wirkt aber vor allem kühl. Martina Ruhmann ist froh, wieder draußen zu sein. Gestresst steckt sie sich eine Zigarette an. Jeder Besuch bei der Arbeitsagentur in der Gotlindestraße kostet die zierliche 41-Jährige Kraft und Nerven. "Immer muss man hinterherhaken. Man kann sich einfach nicht darauf verlassen, dass die Bescheide richtig sind."
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17.07.2007
Im Berliner Sozialgericht ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres die Zahl der neuen Hartz-IV-Verfahren weiter gestiegen. „Wir wollen inzwischen nicht mehr von einer Flut sprechen, denn da käme irgendwann auch einmal eine Ebbe. Die ist aber nicht in Sicht“, sagte gestern Sozialrichter und Gerichtssprecher Michael Kanert.
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15.02.2007
Sozialrichter klagen über massive „organisatorische Defizite und Vollzugsprobleme bei den Job-Centern”. Das geht aus einem Schreiben des Staatssekretärs in der Senatsverwaltung für Justiz, Christoph Flügge, von Ende Oktober letzten Jahres an seine Kolleginnen in den Senatsverwaltungen für Arbeit und Soziales hervor.
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18.01.2007
Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage aus dem Berliner Abgeordnetenhaus
Im Dezember 2006 hat der Senat auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Gregor Hoffmann (CDU) geantwortet. Die Antwort enthält eine Reihe von interessanten statistischen Angaben, unter anderem zur Dauer der Widerspruchsbearbeitung in den einzelnen Berliner Jobcentern.
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09.01.2007
Widersprüche gegen Jobcenter-Bescheide in Berlin häufig erfolgreich
Die Jobcenter in den zwölf Bezirken müssen sich auch zwei Jahre nach der Einführung der Arbeitsmarktreform-Gesetze täglich mit Widersprüchen von Erwerbslosen gegen die Hartz-IV-Bescheide auseinandersetzen. Dabei sind rund 40 Prozent der eingereichten Widersprüche erfolgreich.
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28.12.2006
"Die Zeitbombe tickt, die Einsprüche gegen Hartz IV steigen und steigen", sagte Richter Michael Kanert. Nach einer vorläufigen Bilanz des Berliner Sozialgerichts gingen in diesem Jahr etwa 26.000 Klagen ein, davon betrafen 12.000 Hartz-IV-Regelungen. Viele Verfahren drehten sich um die Höhe des gezahlten Arbeitslosengeldes II. Weil diese Klagen oft besonders eilig seien, müssten Verfahren zur Pflege- oder Rentenversicherung sowie zur Gesundheitsreform oft zurückgestellt werden, sagte Kanert.
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31.05.2006
Klagen gegen Regelungen der Hartz-IV-Gesetze haben vor Gericht relativ gute Erfolgsaussichten. Bei etwa einem Drittel der Klagen werde zu Gunsten der Antragsteller entschieden, sagte die Sprecherin der 14 deutschen Landesozialgerichtspräsidenten, Monika Paulat. Häufig gehe es dabei um die Größe von Wohnungen und Autos, die Anerkennung von Lebenspartnerschaften oder Heizkosten. In diesen Fällen gebe es bei den Richtern häufig andere Meinungen als bei den Arbeitsagenturen oder den Kommunen.
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18.10.2005
Stiftung Warentest legt Untersuchung über Jobcenter vor
In den ersten Monaten nach dem Start vom Arbeitslosengeld II herrschte bei Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften Chaos. Wochenlang warteten Arbeitslose auf ihr Geld. Oft verschwanden Unterlagen. Maßnahmen zur Qualifizierung oder Beschäftigung waren Mangelware. Viele Bescheide waren fehlerhaft. Zahlreiche Arbeitslose hatten mit ihrem Widerspruch Erfolg und bekamen im Durchschnitt 127 Euro mehr als ursprünglich bewilligt. Das sind Ergebnisse des Hartz IV-Tests der Stiftung Warentest. Die Zeitschrift FINANZtest hat dafür 4 400 Arbeitslose und zahlreiche Behörden befragt.
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