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Gesetze und Co

Ausgewählte Gesetze und Verordnungen

Sozialgesetzbuch

Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I)
Allgemeiner Teil
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Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
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Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III)
Arbeitsförderung
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Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV)
Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
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Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)
Gesetzliche Krankenversicherung
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Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI)
Gesetzliche Rentenversicherung
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Sozialgesetzbuch Siebentes Buch (SGB VII)
Gesetzliche Unfallversicherung
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Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)
Kinder- und Jugendhilfe
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Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX)
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
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Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X)
Verwaltungsverfahren sowie Schutz der Sozialdaten
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Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI)
Soziale Pflegeversicherung
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Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)
Sozialhilfe
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Sozialgerichtsgesetz

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Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (ALG II – V)
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Sonstige rechtliche Grundlagen für die Arbeit der Bundesagentur für Arbeit

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Weitere Rechtsquellen

finden Sie unter http://bundesrecht.juris.de
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Regelungen des Landes Berlin zur Umsetzung von Hartz IV

Allgemeine Informationen

Wer bekommt Leistungen? Wer ist zuständig? Wo bekomme ich welche Leistung?
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Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AG-SGB II) vom 15. Dezember 2010, zuletzt geändert durch Artikel IV des Gesetzes vom 13. Juli 2011 mit Wirkung vom 27. Juli 2011

Kosten der Unterkunft – Die Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV-Wohnen) vom 24. November 2015, in der geänderten Fassung vom 6. Dezember 2016. Seit 1. Juli 2015 gilt in Berlin die neue AV Wohnen. Sie löst die bisherige AV-Wohnen sowie die Wohnaufwendungenverordnung (WAV) ab. Zum 1. Dezember 2015 wurden die AV-Wohnen fortgeschrieben. Die AV Wohnen regeln, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) und in der Sozialhilfe übernommen werden.

Festsetzung der Leistungen für Heizung (feste Brennstoffe)
nach SGB II und SGB XII
Tabelle Brennstoffe

Rundschreiben I Nr. 05/2011 in der Fassung vom 16. Juni 2016 über Umsetzung des § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II; Gewährung einmaliger Leistungen nach § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II
1. Allgemeines
2. Erstausstattung für die Wohnung, einschließlich Haushaltsgeräte
3. Erstausstattung für Bekleidung, einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt

Ausführungsvorschriften über die Gewährung der Leistungen für Bildung und Teilhabe nach den §§ 28, 29 SGB II und den §§ 34, 34a SGB XII (AV-BuT) vom 06. Dezember 2011 in der geänderten Fassung vom 9.Mai 2017.

Rundschreiben Soz Nr. 04/2015 vom 23. Februar 2015 über Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung nach § 30 Abs. 5 SGB XII. Mit Datum vom 10. Dezember 2014 hat der Deutsche Verein neue Empfehlungen zur Gewährung von Krankenkostzulagen veröffentlicht. Neu sind die Hinweise zum Mehrbedarf bei Nahrungsmittelintoleranzen sowie zu Mukoviszidose. Der Geltungsbereich wurde auf Kinder- und Jugendliche erweitert.

Antworten des Senats auf häufig gestellte Fragen zu Leistungen für die Wohnung (SGB II / Hartz IV)
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Handreichungen für persönliche Ansprechpartner und Fallmanager der Jobcenter von Berlin zu

- Psychosoziale Beratung Download (PDF, 60 KB)
- Schuldner- und Insolvenzberatung Download (PDF, 32 KB)
- Drogen- und Suchtberatung Download (PDF, 56 KB)

Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit

Interne Weisungen der Bundesagentur für Arbeit

Informationen über die aktuellen Richtlinien der Bundesagentur für Arbeit. Dazu gehören auch Aktenpläne, Durchführungsanweisungen, Geschäftsanweisungen, Handlungsempfehlungen, E-Mail-Infos und Verfahrensinfos.
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Fachliche Weisungen SGB II (Handlungsempfehlungen und Geschäftsanweisungen)

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Wissensdatenbank SGB II der Bundesagentur für Arbeit

Fragen und Antworten zur Anwendung des Sozialgesetzbuches II
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Entscheidungen der Sozialgerichte

Zentrale sozialgerichtliche Entscheidungsdatenbank

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